AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
Inhaltsverzeichnis
- Geltungsbereich
- Vertragsschluss
- Widerrufsrecht
- Preise und Zahlungsbedingungen
- Liefer- und Versandbedingungen
- Eigentumsvorbehalt
- Mängelhaftung (Gewährleistung)
- Anwendbares Recht
- Gerichtsstand
- Informationen zur Online-Streitbeilegung
- Transport
- Datenspeicherung
- Sonstiges
1) Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend “AGB”) der Xperiamus Ltd.
(nachfolgend “Verkäufer”), gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer
(nachfolgend “Kunde”) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop
dargestellten Waren und/oder Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen
Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken
abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen
Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder
juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines
Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2) Vertragsschluss
2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine
verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen
Angebots durch den Kunden.
2.2 Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-
Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren und/oder
Leistungen in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen
hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches
Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren und/oder Leistungen ab.
2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von sieben Tagen annehmen,
indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in
Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim
Kunden maßgeblich ist, oder
indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden
maßgeblich ist, oder
indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.
Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande,
in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der
Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
2.4 Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch
den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des siebten Tages, welcher auf die Absendung des
Angebots folgt.
2.5 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird der
Vertragstext vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst
den vorliegenden AGB in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Der Vertragstext
kann vom Kunden nach Absendung seiner Bestellung jedoch nicht mehr über die Internetseite des
Verkäufers abgerufen werden.
2.6 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers kann
der Kunde seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren.
Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in
einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und
Mausfunktionen korrigiert werden.
2.7 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
2.8 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und
automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur
Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom
Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem
Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der
Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.
3) Widerrufsrecht
3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
3.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des
Verkäufers.
3.3 Das Widerrufsrecht gilt nicht für Verbraucher, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem
Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse
zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.
4) Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich
bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten.
Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen
Produktbeschreibung gesondert angegeben.
4.2 Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die im Online-Shop
des Verkäufers angegeben werden.
4.3 Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.
4.4 Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung
über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-
2449 Luxembourg (im Folgenden: “PayPal”), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen,
einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder – falls der
Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne
PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.
4.5 Akzeptierte Zahlungsmöglichkeiten sind: PayPal, Kreditkarte oder eine Geld auf ein Konto zu übertragen
5) Liefer- und Versandbedingungen
5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene
Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in
der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich. Abweichend hiervon
ist bei Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom Kunden zum Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal
hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.
5.2 Bei Waren, die per Spedition geliefert werden, erfolgt die Lieferung “frei Bordsteinkante”, also
bis zu der der Lieferadresse nächst gelegenen öffentlichen Bordsteinkante, sofern sich aus den
Versandinformationen im Online-Shop des Verkäufers nichts anderes ergibt und sofern nichts anderes vereinbart ist.
5.3 Sendet das
Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine
Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen
Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt, wenn er den
Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er
vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der
Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.
5.4 Bei Selbstabholung informiert der Verkäufer den Kunden zunächst per E-Mail darüber, dass die
von ihm bestellte Ware zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieser E-Mail kann der Kunde die Ware nach Absprache mit dem Verkäufer am Sitz des Verkäufers abholen. In diesem Fall werden
keine Versandkosten berechnet.
7) Mängelhaftung (Gewährleistung)
7.1 Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.
7.2 Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem
Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem
nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen
Mängelansprüche.
7.3 Rücknahmegarantie und Ansichtssendungen Wir gewährleisten ein 14-tägiges Rückgaberecht ab Anlieferdatum. Es kann nur Ware ohne
Gebrauchsspuren in Originalverpackung zurückgenommen werden. Setzen Sie sich vor
Rücksendungen mit uns in Verbindung. Dieses Rückgaberecht gilt nicht für Sonderbeschaffung,
auftragsbezogene und Sonderfertigung, farbbeschichtete Waren und für Waren, für die Sonderpreise
(z. B. Mengennachlass) gewährt wurden.
7.4 Gewährleistung Für alle unsere Produkte geben wir eine Qualitätsgarantie von 3 Jahren, ausgenommen davon sind
elektrische und bewegliche Bauteile. Gewährleistungsvoraussetzung bei Naturprodukten wie Holz
ist eine regelmäßige und sachgerechte Pflege. Schäden oder Störungen, die auf falsche Bedienung,
Gewaltanwendung oder natürlichen Verschleiß (bei der Farbgebung, übermässige Abreibung, Risse) zurückzuführen sind, werden nicht durch die
Garantie abgedeckt. Im Einzelfall kann für Stahlbauobjekte eine Garantie von 5 Jahren vereinbart
werden. Diese Garantiezeit bedarf der ausdrücklichen, schriftlichen Bestätigung durch die Xperiamus.
Offensichtliche Mängel sind uns innerhalb von 7 Tagen nach
Lieferung anzuzeigen, nicht offensichtliche innerhalb 7 Tage nach Feststellung. Bei Mängelanzeige
bieten wir nach unserer Wahl kostenlose Nachbesserung, Minderung oder Wandlung. Für die
Mängelbeseitigung steht uns eine angemessene Frist zur Verfügung. Weitergehende Ansprüche
müssen wir ausschließen, es sei denn, sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit
unsererseits.
7.5 Jedes Produkt ist einzigartig und daher ist es nicht möglich, zwei identische Stücke zu machen. Bei der Bestellung des Produktes erkennen Sie an, dass Ihr spezifisches Produkt nicht auf 100% identisch mit dem Produkt im Bild ist. Die Abweichung des Produktes kann bis zu 10 cm betragen.
7.6 Die Farbe wird manuell in drei Schichten aufgetragen. Mit dem Gebrauch kann es leicht zerschlagen werden. Der Shop ist nicht verantwortlich für die durch den Gebrauch verursachten Schäden.
7.8 Holz ist ein natürliches Material. Im Laufe der Zeit kann es zu Rissbildung kommen. Risse bis zu 5 cm Größe sind bei dieser Holzart üblich und ein Geschäft ist nicht dafür verantwortlich.
8) Anwendbares Recht
8.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland
unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern
gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen
des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
8.2 Ferner gilt diese Rechtswahl im Hinblick auf das gesetzliche Widerrufsrecht nicht bei
Verbrauchern, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen
Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des
Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.
9) Gerichtsstand
Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-
rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist
ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des
Verkäufers. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik
Deutschland, so ist der Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand für alle
Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der
beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können. Der Verkäufer ist
in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden
anzurufen.
- 9.1
Offensichtliche Mängel sind von Ihnen innerhalb von 4 Wochen ab Lieferung des Vertragsgegenstandes
schriftlich uns gegenüber zu rügen.
- 9.2
Sie haben zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll.
Wir sind jedoch berechtigt, die von Ihnen gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit
unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für
uns bleibt. Während der Nacherfüllung sind die Herabsetzung des Kaufpreises oder der Rücktritt vom
Vertrag durch den Besteller ausgeschlossen. Eine Nachbesserung gilt mit dem erfolglosen zweiten Versuch
als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder haben wir die Nacherfüllung
insgesamt verweigert, können Sie nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen
oder den Rücktritt vom Vertrag erklären.
- 9.3
Schadensersatzansprüche zu den nachfolgenden Bedingungen wegen des Mangels können Sie erst geltend
machen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist oder wir die Nacherfüllung verweigert haben. Ihr Recht
zur Geltendmachung von weitergehenden Schadensersatzansprüchen zu den nachfolgenden Bedingungen
bleibt davon unberührt.
- Informationen zur Online-Streitbeilegung
Zur Stärkung der Rechtssicherheit für Verbraucher aus dem europäischen Ausland beim Online-
Einkauf in Deutschland bzw. zur generellen Ankurbelung des innereuropäischen Onlinehandels trat
im Jahr 2016 die europäische Verordnung über die „Online-Streitbeilegung für
Verbraucherangelegenheiten“ (ODR) in Kraft. In Deutschland wurde daraus das
Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG). Als Onlinehändler für gewerbliche Kunden sind wir
jedoch nicht verpflichtet und auch nicht dazu bereit, an solchen außergerichtlichen Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucher-Schlichtungsstelle teilzunehmen. Dennoch können
Sie sich hier zu dem Verfahren der alternativen Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und
- 36 VSBG unter http://ec.europa.eu/consumers /odr/ informieren.
11.Transport
Mit der Warenübergabe an den Transportführer (Post, Bahn, Paketdienst, Spediteur) gilt der
Kaufvertrag als erfüllt und das Risiko geht auf unseren Kunden über. Um allerdings das
Transportrisiko abzudecken, schließen wir für Sie kostenlos eine Transportversicherung ab. Prüfen
Sie die Ware beim Empfang auf Ihre Unversehrtheit. Bei Vorliegen eines Transportschadens
beachten Sie bitte die beigelegten Richtlinien oder rufen Sie umgehend unseren Kundendienst an.
Wenn es im Rahmen einer zügigen Abwicklung vorteilhaft und ökonomisch sinnvoll erscheint,
nehmen wir Teillieferungen vor. Dies insbesondere dann, wenn stark abweichende Lieferzeiten bei
verschiedenen Produkten auftreten, damit Sie schnellstmöglich Ihre Ware erhalten.
- Datenspeicherung
Personen und firmenbezogene Daten unserer Kunden speichern und verarbeiten wir, soweit
geschäftsnotwendig, im zulässigen Rahmen des Bundesdatenschutzgesetzes (§ 28 BDSG). Hiervon
geben wir Ihnen hiermit Kenntnis.
- Sonstiges
Sollten einzelne Bedingungen unserer Verkaufs-, Lieferund Zahlungsbedingungen ganz oder
teilweise nicht rechtswirksam sein, so wird dadurch die Rechtsgültigkeit der übrigen Bedingungen
und des gesamten Rechtsgeschäftes nicht berührt.